Brexit: Die Kugelmachung des Würfels
11.10.2019
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Der Knackpunkt
Zumindest aus britischer Sicht seien die Vorstellungen von der zukünftigen Beziehung Großbritanniens mit der EU klar: „Handelsbeziehungen vergleichbar mit denen der EU mit Kanada, zusammen mit einem möglichst weitgehenden Freihandelsabkommen,“ so Bulloch. Dabei sieht er nur eine einzige Herausforderung: „Wie können wir Handelsbeziehungen vereinbaren, die Großbritannien einerseits die Möglichkeit geben, mit anderen Ländern neue Freihandelsabkommen mit eigenen Zöllen zu schließen – die andererseits aber die Grenze mit Irland offenhalten?“
In dieser kritischen Frage halte die Regierung in London den „Backstop“ der eigenen Bevölkerung für nicht vermittelbar. Warum? Weil er theoretisch unbefristet sei und weil UK ihn nur mit Zustimmung der EU verlassen könne. Das ist natürlich Gift für ein Land, das mit dem Brexit gerade mehr Unabhängigkeit von Brüssel erreichen will. Noch schlimmer aus Sicht von UK: der Backstop würde Nordirland vom Rest des Vereinigten Königreiches abtrennen. Die territoriale Integrität würde kein Land der Welt gern zur Verhandlung freigeben. Deshalb wurde diese Backstop-Variante bereits dreimal vom Unterhaus abgelehnt. Auf der Suche nach einer Alternativlösung fordert Bulloch nun Kreativität auf beiden Seiten.
Die Kugelmachung des Würfels
Allerdings fällt McAllister dieses Kunststück schwer, da er drei Ziele der britischen Politik identifiziert, die sich widersprechen. Zum einen wolle UK die EU, den Binnenmarkt und die Zollunion verlassen. Gleichzeitig wolle man aber eine logischerweise dadurch entstehende Grenze zwischen Irland und Nordirland quasi unsichtbar werden lassen. Klar, denn niemand möchte wieder alte Risse und den alten Bürgerkrieg auf der irischen Insel hinaufbeschwören. Außerdem wolle UK keine Grenze zwischen Nordirland und dem Rest von UK. Auch klar: Wahrung der nationalen Einheit. So weit, so verständlich.
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