Zeitenwende in Asien

Die sogenannte „Regional Comprehensive Economic Partnership“ (RCEP) umfasst fast 30 Prozent der Weltbevölkerung und erwirtschaftet aktuell mit einem BIP von knapp 28 Billionen US-Dollar etwas mehr als 30 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Das die Einigung am Ende so schnell ging ist vermutlich ein unbeabsichtigter Verdienst der protektionistischen Wirtschaftspolitik von US-Präsident Donald Trump. Fast vier Jahre nach dem Ausstieg der USA aus der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) ist unter chinesischer Führung die größte Freihandelszone der Welt entstanden.

Zum Ende seiner Amtszeit wurde das Scheitern der Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump der ganzen Welt vor Augen geführt. Es gibt vermutlich viele Gewinner dieses Freihandelsabkommen und einen ganz großen Verlierer. Denn die Chinesen haben das Machtvakuum durch den Rückzug der USA genutzt. Auch wenn der asiatisch-pazifische Handelsraum noch ganz am Anfang steht und viele Fragen in den nächsten Jahrzehnten noch geklärt werden müssen, hat China damit ein klares Zeichen gesetzt. Dabei fand die Unterzeichnung der Verträge fast im Stillen statt. Aufgrund der globalen Corona Pandemie gründete sich der neue Wirtschaftsraum über eine Videokonferenz. Aber auch wenn die geschichtsträchtigen Gruppenfotos der Staats- und Regierungschefs fehlen, schmälert das die Bedeutung dieses Ereignisses kaum.

Der Beginn des asiatischen Jahrhunderts

Das Abkommen soll über die kommenden 20 Jahre Zölle und andere Handelshemmnisse abbauen. Es legt gemeinsame Handelsregeln fest und erleichtert damit auch Lieferketten. Es umfasst Handel, Dienstleistungen, Investitionen, E-Kommerz, Telekommunikation und Urheberrechte. Gerade vor dem Hintergrund des laufenden Handelskrieges mit den Vereinigten Staaten ist der Freihandelspakt ein großer Erfolg für die Führung in Peking. Man setzt ein Zeichen gegen den Protektionismus eines Donald Trump. Beobachter sehen durch diesen Handelspakt den Beginn des asiatischen Jahrhunderts. Das Abkommen schwächt die Position der USA im südpazifischen Raum nachhaltig. Denn es bindet Amerikas ehemalig engste und wichtigste Verbündete – Südkorea, Japan, Australien – mit China zusammen. Dem US-Präsident war die Unterzeichnung seines größten Wettbewerbers noch nicht einmal ein Twitter Kommentar wert. Er spielte währenddessen ein Runde Golf.

„America First“ machte den Weg frei

Um die Jahrtausendwende schaffte China den Sprung vom Schwellenland zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Seitdem baute das Land seinen Einfluss in der Region immer weiter aus. Das Versagen der Trump Administration wirkte dabei wie ein Brandbeschleuniger. Vermutlich ist die chinesische Führung selbst überrascht, dass die Einigung letztlich so schnell ging. Lediglich 8 Jahre dauerten die Vorbereitungen. Trumps Vorgänger im Amt, Barack Obama, hatte die Gefahr gerade noch rechtszeitig erkannt. Er nannte sich nach seiner Wahl 2008 „der erste pazifische Präsident“. Er versuchte Chinas Einfluss in der Region zu blockieren indem er die Handelsbeziehungen zu Chinas Nachbarländern intensivierte. Er unterstütze das Trans-Pacific Partnership (TPP), ein Freihandelsabkommen, das fast die gleichen Mitgliedsländer umfasste wie heute das RCEP. Allerdings ohne China. Sein Nachfolger im Amt entschied sich jedoch für einen anderen Weg. „America First“ machte den Weg frei für RCEP.

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