Stu­die: Alte­rung belas­tet Län­der-Finan­zen ungleich

„Die demografische und wirtschaftliche Entwicklung bedingen sich teilweise“, sagt Andreas Edel, Leiter des Demografie-Netzwerks Population Europe und Herausgeber des Grünbuchs. Strukturschwache Gegenden werden durch Abwanderung weiter geschwächt und verlieren an Attraktivität. „Wir müssen uns deshalb mit der Frage auseinandersetzen, wie wir den Teufelskreis aus alternder Bevölkerung und schrumpfenden finanziellen Ressourcen durchbrechen können“, so Edel. „Deutschland steht an einem demografischen Wendepunkt“, sagt GDV-Geschäftsführer Peter Schwark. Das Ausscheiden der Baby-Boomer aus dem Erwerbsleben werde die Probleme verschärfen. „Trotz der aktuellen Krisen muss die Politik ihren Fokus stärker auf die Gestaltung des demografischen Wandels legen“, betont Schwark. Das gelte für die Entwicklung der Regionen genauso wie für die Gewinnung von Fachkräften oder die Zukunft der Alterssicherungssysteme.

„Sowohl bei der gesetzlichen Rente als auch der privaten Altersvorsorge baut sich ein Reformstau auf“, so Schwark. Für die Länderfinanzen schlägt Studienautorin Kluge beispielsweise ein neues Förderinstrument für überalterte und strukturschwache Regionen in Ost und West vor. „Denkbar ist die Einführung eines demografischen Faktors in den Länderfinanzausgleich nach Auslaufen des Solidarparkts II.“ Zusätzlich könnten stark altersabhängige Ausgaben auf den Bund verlagert werden. Zudem könnten Kommunen oder Länder, die junge Menschen ausgebildet haben, einen Ausgleich erhalten von den Regionen, in die die Menschen nach Ende ihrer Ausbildung ziehen – ähnlich wie im Fußball. „Ausbildungsvereine erhalten eine Entschädigung, wenn junge Spieler zu einem anderen Klub wechseln, und werden auch an künftigen Transfereinnahmen beteiligt“, so Kluge. (hdm)