Namensstreit um „Die Bayerische“ vor Ende?

Der seit zwei Jahren schwelende Streit zwischen der Versicherungskammer Bayern und der Versicherungsgruppe Die Bayerische könnte bald zu Ende gehen. Beide Seiten signalisieren Bereitschaft zum Einlenken.

Vergangene Woche gab das Oberlandesgericht München der Versicherungskammer Bayern und der Versicherungsgruppe Die Bayerische beiden Parteien den Ratschlag, sich auf den Verkauf von Versicherungen zu konzentrieren und die seit 2016 andauernde Auseinandersetzung um den Namen „Die Bayerische“ zu beenden. Andernfalls würde das Gericht die Klagen der beiden Streitparteien ablehnen (finanzwelt berichtete). Nun signalisiert die Versicherungskammer Bayern, dass sie ihrerseits die Klage zurückzieht – macht aber auch deutlich, dass sie sich weiterhin im Recht sieht. So hätte sie der Verwendung des Namens „Die Bayerische“ nie zugestimmt, sondern von Beginn an Bedenken geäußert. Auch hätte sie darauf hingewiesen, dass sie notfalls rechtliche Schritte einleite. „Wir akzeptieren den Vorschlag des Gerichts, da er auch für beide Unternehmen Rechtssicherheit hinsichtlich des Markenauftritts schafft“, so Dr. Frank Walthes, Vorsitzender des Vorstands der Versicherungskammer Bayern.

„Wir hatten gute Gründe, im Hinblick auf den Namensstreit, den gerichtlichen Weg zu wählen“, bekräftig Dr. Walthes. So betont das Unternehmen, dass es völlig normal sei, bei einer Verwechslungsgefahr eine neutrale dritte Instanz über das weitere Vorgehen entscheiden zu lassen. Diese Möglichkeit habe sie, vor allem auch im Interesse ihrer Kunden, Eigentümer und Vertriebspartner genutzt.

Auch die Versicherungsgruppe Die Bayerische deutete auf Nachfrage von finanzwelt an, dass sie ihrerseits ihre Gegenklage gegen die Versicherungskammer Bayern zurückziehen werde. (ahu)