Wirecard: Scholz war vor U-Ausschuss, Merkel muss noch

Finanzminister Olaf Scholz wies im Wirecard-Untersuchungsausschuss jegliche Schuld an dem Skandal von sich. Heute muss Angela Merkel vor dem Ausschuss aussagen.

Der Wirecard-Skandal mit Schäden für tausende Anleger ist nicht auf Fehler der Bundesregierung zurückzuführen – so lässt sich der gestrige Auftritt von Olaf Scholz im Untersuchungsausschuss zusammenfassen. Vielmehr verwies der Finanzminister darauf, dass beim insolventen Zahlungsdienstleister offensichtlich mit hoher krimineller Energie gehandelt worden sei. Dass die Betrügereien über elf Jahre nicht aufgedeckt wurden, sei darauf zurückzuführen, dass die verantwortliche Wirtschaftsprüfungsgesellschaft keine Unregelmäßigkeiten erkannt habe. Zudem verneinte Scholz die Frage, ob er persönlich Verantwortung dafür trage, dass der Skandal nicht viel früher aufgefallen sei.

Für viel Wirbel sorgten zwei E-Mails, die Scholz von seinem privaten Account geschrieben hatte und in denen es um das Thema Wirecard ging. Der Vizekanzler gab zwar an, private und dienstliche Kommunikation klar voneinander zu trennen, räumte aber auch ein, dass er manchmal aus Gründen der Einfachheit bspw. Zeitungsartikel von seinem Privataccount aus weiter leite.

Inwieweit die Bundesregierung schon im September 2019 von möglichen Unregelmäßigkeiten bei Wirecard wusste, wird heute untersucht: Angela Merkel muss dem Ausschuss Rede und Antworten stehen, weil sie sich damals auf einer China-Reise für Wirecard eingesetzt hatte. Bereits damals gab es kritische Medienberichte zu dem Unternehmen, jedoch wusste die Kanzlerin zum Zeitpunkt der Reise aber nichts von den möglichen Unregelmäßigkeiten. Bei ihrer heutigen Befragung wird es vor allem darum gehen, wie Merkel auf Wirecard aufmerksam wurde. Zudem werden auch kritische Fragen zu Lobbyismus im Kanzleramt erwartet. (ahu)