China mit voller Kraft voraus

„Der Parteitag der KP Chinas hat erhebliche Folgen für Investoren. Xi Jinping verfügt nach dem Parteitag über eine gestärkte Machtbasis und kann so mit voller Kraft für eine Agenda kämpfen, die Chinas zyklischen Mini-Abschwung verlängern, aber auch attraktive Gelegenheiten für Investoren schaffen wird", so Hayden Briscoe, Head of Fixed Income Asia Pacific bei UBS Asset Management.

Xi Jinping geht aus dem jüngsten Parteitag als Chinas stärkste Führungsperson seit Deng Xiaoping hervor. Sein politisches Gedankengut wurde in das Parteistatut aufgenommen, und seine Unterstützer besetzen leitende Positionen auf allen Regierungsebenen.

Dies markiert einen Wandel gegenüber Xis Machtübernahme im Jahr 2012. Zu dieser Zeit hatten Schützlinge früherer Parteiführer die Mehrzahl der Leitungsfunktionen der Partei inne. Heute dominieren Xi und seine Anhänger die Partei und, mit vier von sieben Mitgliedern im ständigen Ausschuss des Politbüros, auch ihr wichtigstes Entscheidungsgremium. Seine gestärkte Unterstützerbasis und hervorgehobene Position bedeuten, dass Xi nun mit freier Hand und größerer Entschlossenheit die in seiner Eröffnungsrede am 18. Oktober aufgestellte Agenda verfolgen kann, die unter anderem die Durchsetzung von Reformen, die Kontrolle finanzieller Risiken, die Regulierung des Immobilienmarkts und den Schutz der Umwelt umfasst.

Absage an den 'Präsidenten-Put'

Bezeichnenderweise verzichtete Xi in seiner Rede darauf, ein konkretes volkswirtschaftliches Wachstumsziel zu benennen. Dies signalisiert ein verändertes Herangehen an das Management der Volkswirtschaft. Chinesische Parteiführer waren in der Vergangenheit regelmäßig bemüht, definierte Wachstumsziele zu erreichen. China-Beobachter gewöhnten sich an den chinesischen „Präsidenten- Put" – eine inoffizielle Garantie, dass die Regierung mit Kredithilfen das Erreichen der Wachstumszahlen sichern wird, oft zulasten einer längerfristig gesunden Volkswirtschaft.

„Wie von uns bereits prognostiziert wurde, zeigt Xis Rede, dass der „Präsidenten-Put" Vergangenheit ist. Xi besitzt nun ausreichend Macht und politisches Kapital, um auch schwächeres Wachstum durchzustehen und die Regierungspolitik stärker an Reformen aus-zurichten, die das langfristige wirtschaftliche Wachstumspotenzial verbessern", kommentiert Hayden Briscoe die Ergebnisse des Parteitages.

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