BaFin: „Wir müssen die Komplexität unserer Regulierung reduzieren“

Die Finanzierung der grünen und digitalen Transformation der europäischen Wirtschaft darf nach Ansicht des BaFin-Präsidenten Mark Branson nicht durch weichere Kapitalanforderungen erkauft werden. „Sonst bereiten wir den Boden für die nächste Finanzkrise“, sagte Branson am 14. Mai auf der Jahrespressekonferenz der Finanzaufsicht in Frankfurt am Main. Branson plädierte stattdessen dafür, die europäischen Regelwerke systematisch zu vereinfachen.

Erfolgsfaktoren eines gesamteuropäischen Finanzsystems

„Wie gut wir als Europa abschneiden, hängt auch davon ab, wie sich unser Finanzsystem entwickelt“, sagte Branson. Nach Auffassung des BaFin-Präsidenten wird der Erfolg eines gesamteuropäischen Finanzsystems entscheidend davon bestimmt, dass es sich als stabil und integer erweist sowie das Vertrauen aller Marktteilnehmer genießt. Drei Punkte seien daher entscheidend: Die Kalibrierung der europäischen Finanzregulierung dürfe nicht abgeschwächt werden. „Wir brauchen stattdessen weniger Komplexität in der Regulierung und mehr Proportionalität“, führte Branson aus. Wichtig ist aus seiner Sicht auch eine europaweite Konvergenz in der Aufsichtspraxis mit gleich hohen Qualitätsstandards. Zudem sollten die europäischen Aufsichtsbehörden EBA, EIOPA und ESMA stärker eingreifen.

Europäische Versicherungsaufsicht EIOPA

„Was das bedeuten kann, haben wir selber schon erlebt: Die europäische Versicherungsaufsicht EIOPA hat im vergangenen Jahr 18 Behörden schlechte Noten in der Wohlverhaltensaufsicht gegeben. Eine von den 18 waren wir. An dem Thema arbeiten wir jetzt hart und wir haben auch schon gute Fortschritte gemacht. Von denen profitieren schon jetzt viele Kunden. Die europäischen Aufsichtsbehörden sollten uns nationale Aufsichtsbehörden noch öfter und hartnäckiger auf Defizite hinweisen. Das wäre für uns alle hilfreich“, so BaFin-Präsident Mark Branson. (mho)