Ausgegrünt: Parteivorstand tritt zurück

Nach den jüngsten Wahlniederlagen in den ostdeutschen Bundesländer nimmt Bündnis 90/Die Grünen eine Neuausrichtung vor: Die Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour haben ihren Rücktritt angekündigt.

Die Führung der Grünen zieht nach den enttäuschenden Wahlergebnissen personelle Konsequenzen. Lang und Nouripour haben den Rücktritt des gesamten Parteivorstands bekannt gegeben. "Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass ein Neustart notwendig ist", erklärte Nouripour. Diese Entscheidung folgt auf eine Serie schwerer Wahlniederlagen. Bei den Wahlen in Brandenburg schafften es die Grünen nicht, die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden und sind somit nicht mehr im Landtag vertreten. Nouripour bezeichnete das Wahlergebnis als "Zeugnis der tiefsten Krise unserer Partei seit einem Jahrzehnt".

Auch bei der Europawahl sowie den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben die Grünen erhebliche Verluste erlitten. In Thüringen scheiterten sie ebenfalls an der Fünf-Prozent-Hürde, während sie in Sachsen nur knapp den Wiedereinzug ins Landesparlament schafften.

Co-Vorsitzende Lang betonte, dass es nun "neue Gesichter" brauche, um die Partei aus dieser Krise zu führen. Die Wahl eines neuen Vorstands solle ein "Baustein für die strategische Neuausrichtung der Partei" sein. Lang fügte hinzu: "Jetzt ist nicht die Zeit, um am Stuhl zu kleben – es ist Zeit, Verantwortung zu übernehmen, und wir übernehmen diese Verantwortung, indem wir einen Neustart ermöglichen."

Zu möglichen Nachfolgekandidaten äußerten sich Nouripour und Lang nicht. Medienberichten zufolge werden Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner und der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak als potenzielle Nachfolger gehandelt. Brantner ist eine enge Vertraute von Wirtschaftsminister Robert Habeck, der die Grünen als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen könnte. Banaszak war früher Parteichef der Grünen in Nordrhein-Westfalen und spielt eine zentrale Rolle im linken Flügel der Partei. (fw)