AfW kritisiert Olaf Scholz

Am Sonntagabend war Olaf Scholz bei Anne Will zu Gast. Eine Äußerung des Bundesfinanzministers und SPD-Kanzlerkandidaten stößt beim AfW auf massive Kritik.

Mit den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg wurde am Sonntag der Auftakt für das Superwahljahr 2021 gemacht. Die Wahlen waren auch Thema bei der ARD-Sendung Anne Will, bei der auch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu Gast war. Als das Gespräch im Zusammenhang mit der Maskenaffäre auf finanziellen Interessen der Abgeordneten kam, ging der Finanzminister auch auf das Thema Provisionsdeckel ein: "Aber was mich schon sehr bedrückt, ist, dass es auch im Infight der Politik - wenn man das mal so sagen will - immer wieder sichtbar wird, dass es ganz harte Interessen gibt, mit denen man diskutieren muss. Ob es nun - ich mach mal ein paar Beispiele. Ob es nun um einen Provisionsdeckel für Versicherungen geht, also dass da nicht so viel gezahlt wird. Da sitzen hart Leute im Bundestag, die wissen, warum sie das bekämpfen. Nicht aus allgemeinen Erwägungen, sondern die haben viele - die schätzen die Leute, die die Provisionen kassieren, um es mal höflich zu sagen“:

Auf massive Kritik stoßen diese Aussagen beim AfW. So erklärte der Bundesverband Finanzdienstleistungen, dass die ca. 200.000 VersicherungsvermittlerInnen in Deutschland in allen Gesellschaftsschichten zufriedene Kunden hätten und im Schnitt knapp 60.000 Euro vor Steuern verdienen würden. Zudem wäre ein Provisionsdeckel verfassungswidrig, wie ein Gutachten des ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier ergibt.

"Scholz zieht gegenüber Bundestagsabgeordneten, die sich gegen ein verfassungswidriges Gesetz positioniert haben, Parallelen zur Maskenaffäre. An sich schon ein Unding. Er bringt dann unmissverständlich zum Ausdruck, dass er VersicherungsvermittlerInnen und ihre Arbeit nicht schätzt. Damit diskreditiert er vor über drei Millionen FernsehzuschauerInnen einen ganzen Berufsstand, der gerade auch in der derzeitigen Wirtschaftskrise von hoher sozialpolitischer Bedeutung ist. Wir kritisieren diese polemischen und populistischen Äußerungen des Bundesfinanzministers auf das Schärfste“, so Norman Wirth, Geschäftsführender Vorstand des AfW. (ahu)