Corona als Kündigungsgrund - Ist das möglich?
01.04.2020
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Ganze Betriebe stehen still und ein Großteil der Menschen kann nicht zur Arbeit. Aufträge und Einnahmen bleiben aus. Durch den Corona-Virus und die damit einhergehenden verheerenden wirtschaftlichen Auswirkungen haben viele Arbeitnehmer nun Angst ihren Arbeitsplatz zu verlieren. Wir klären auf, ob und unter welchen Voraussetzungen eine „coronabedingte“ Kündigung möglich wäre.
Vorab ist bereits zu erwähnen, dass im Falle des Ausspruches einer Kündigung grundsätzlich immer der Ultima Ratio Grundsatz gilt, was bedeutet, dass die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses das letzte Mittel sein muss, auf das der Arbeitgeber zurückgreifen darf.
Fristlose Kündigung
In der Regel ist eine fristlose Kündigung, egal ob ohne oder mit Grund, nicht möglich, wenn nicht zuvor eine Abmahnung erteilt wurde. Erst danach kann gekündigt werden, ohne dass eine Frist eingehalten werden müsste.
Zudem ist eine fristlose Kündigung nur möglich, wenn der Arbeitnehmer eine schwerwiegende Pflichtverletzung begeht. Wirtschaftliche Nachteile oder eine vorübergehende Schließung des Betriebs berechtigen den Arbeitgeber daher nicht zu einer fristlosen Kündigung.
Kleinbetrieb
Für eine Kündigung ist zunächst ausschlaggebend, ob Sie bei einem Kleinbetrieb oder einem größeren Betrieb arbeiten.
Ein Betrieb gilt als Kleinbetrieb, wenn dort regelmäßig zehn Arbeitnehmer oder weniger in Vollzeit beschäftigt sind. Eine ordentliche Kündigung ist dann meist rechtlich kein großes Problem, Ihr Arbeitgeber kann Ihnen jederzeit ordentlich kündigen. Also auch bei wirtschaftlichen Einbußen durch die Corona-Krise. Eine Ausnahme gilt nur bei Willkür oder dann, wenn mit der Kündigung etwa gegen einen Diskriminierungstatbestand des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes verstoßen wird. So ist beispielsweise auch eine Kündigung gegenüber einer schwangeren Arbeitnehmerin unwirksam. Um zu prüfen ob die Kündigung wirksam ist, kommt es auf den Einzelfall an.
Wie es bezüglich der Kündigungsarten aussieht, lesen Sie auf Seite 2