Hat Italien den Rubikon überschritten?

Jon Jonsson

Die Entscheidung der italienischen Wähler im gestrigen Referendum zur Verfassungsreform hat vielfältige Auswirkungen: Kurzfristig dürften die Renditen der italienischen Staatsanleihen steigen, während sich die Spreads zu anderen europäischen Anleihen ausweiten werden. Die Volatilität steigt, nicht nur in Italien, sondern in ganz Europa. Des Weiteren besteht auch die Möglichkeit, dass Italien durch die Rating-Agenturen herabgestuft wird und die Kreditkosten steigen.

Besonders besorgniserregend ist, dass das “Nein“ schlimme Folgen für den angeschlagenen italienischen Bankensektor haben könnte. Banken wie die UniCredit Banca Popolare und insbesondere die Monte dei Paschi di Siena sind aufgrund ihrer notleidenden Kredite schon das ganze Jahr schwer unter Druck.

Allerdings ist zu bedenken, dass im Referendum nicht über Italiens Verbleib in der Europäischen Union abgestimmt wurde – obwohl es in vielen Kreisen so interpretiert wird. Premierminister Matteo Renzi versuchte, mit dem Unterhaus als primäre gesetzgebende Körperschaft und einer Begrenzung der Macht des Senats, den politischen Prozess zu beschleunigen. Seine Initiative erhielt sowohl interne als auch externe Unterstützung von nationalen Politikern und internationalen Organisationen wie der OECD. Tatsächlich gab es 2015 einen Bericht, dass „institutionelle Reformen [in Italien] die Grundlage für bessere Politikgestaltung und entschiedenere Umsetzung sein können.”

Die Gegner argumentieren unterdessen, dass dies wichtige Kontrollmechanismen aushebelt – und ihre Stimme fand Gehör. Ob zu Recht oder zu Unrecht – der Markt sieht dies wahrscheinlich als ein weiteres Beispiel für den wachsenden Anti-Establishment-Trend.

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