Apple und Irland sollen zahlen

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Apple und Irland sollen 13 Milliarden Euro an Steuern nachbezahlen. Die EU-Kommission bewertete die Steuervergünstigungen, welche die irische Regierung dem Gerätehersteller gewährt hatte, als unzulässige staatliche Beihilfen, was auf Kosten der Konkurrenz geht.

Das Steuergeschäft habe Apple “einen wesentlichen Vorteil gegenüber anderen Unternehmen verschafft”, hieß es in einer Erklärung von Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Sie verlangt Nachzahlungen von 2003 bis 2014. Zwischen 1991 und 2007 hatte die irische Regierung mit Apple eine Reihe von Vereinbarungen geschlossen, die laut Kommission “in künstlicher Weise eine erhebliche Verringerung der in Irland gezahlten Steuern bewirkt haben”. Dadurch habe Apple die Besteuerung von nahezu sämtlichen Gewinnen vermieden, die das Unternehmen “durch den Verkauf seiner Produkte im gesamten EU-Binnenmarkt erwirtschaftete”. Neben den bis zu 13 Milliarden Euro muss Irland auch Zinsen für den Betrag von Apple fordern. Das ist eine Menge Geld, um die verhandelt werden soll und die ihrer Dinge vorerst harren. Beim Verharren wird es wohl eine Weile bleiben, denn Apple wird sich das nicht gefallen lassen. Wenn Margrethe Vestager und die EU-Kommission für Wettbewerb auch eifrig bei der Sache sind und Steuersünder unter den Großkonzernen zur Rechenschaft ziehen wollen. Und was die Europäer können, das können die Amerikaner schon lange. In gewisser Weise steckt darin auch eine Analogie zum aktuellen VW-Skandal, dem Autobauer drohen ebenfalls Strafzahlungen in Milliardenhöhe allerdings auf amerikanischer Seite. Doch Konzerne wären keine Konzerne, wenn sie nicht rechtzeitig wüssten, wie gegen solche Machenschaften anzugehen ist. 13 Milliarden Euro Höchstforderung liegen auf dem Tisch, die nächste Frage wird sein, wie wird der Apple-Konzern darauf reagieren. Jahrelang dauernde Gerichtsverhandlungen, Widerspruchsangelegenheiten, Urteilsrevisionen, Befangenheitsanträge und anderes mehr werden die Folge sein. Ganz zu schweigen von den Honorarkosten für Anwälte. Das kennen wir schon! Das Lied vom Ende wird sein, wenn gar nichts anderes mehr hilft, wird die Last einfach auf den Konsumenten abgewälzt. Der Kunde darf für sein Gerät noch tiefer in die Tasche greifen, damit am Ende des Jahres die Konzernbilanzen wieder zurechtgerückt sind und Apple weiterhin glänzen kann.

Ein Beitrag von finanzwelt online