Infinus: doch kein Schneeballsystem?

Die aktuelle Entwicklung im Infinus Skandal ist ein einmaliger Vorgang in der deutschen Wirtschaftsgeschichte: Ein strafrechtlich illegales Vorgehen ist fiskalrechtlich zulässig. Auch die öffentliche Hand hat gut daran verdient.

Im Jahr 2014 erschütterte der Infinus Skandal die deutsche Finanzbranche. Dem Finanzdienstleister Infinus wurde dabei vorgeworfen, Genussrechte und Orderschuldverschreibungen im Umfang von über 1 Mrd. Euro über Finanzberater des grauen Kapitalmarktes vertrieben haben, die jedoch überwiegend wertlos waren. Damals stand zunächst der Vorwurf des Schnellballsystems im Raum. Jetzt die überraschende Wende: Wie mehrere Branchendienste berichten, hat Insolvenzverwalter Dr. Bruno Kübler durch die Bilanzen der Infinus AG noch mal durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers überprüfen lassen und dabei festgesellt, dass das Dresdner Unternehmen zwischen 2009 und 2012 insgesamt ca. 360 Mio. Euro Verlust erwirtschaftet hat. Zunächst war für die betreffenden Jahre jeweils Gewinn ausgewiesen worden.

Was passiert mit den gezahlten Steuern?

Die Frage, ob Infinus zwischen 2009 und 2012 Gewinn oder Verlust gemacht hat, ist nicht nur für das Unternehmen selbst, sondern auch für die Finanzämter interessant: So fordert Dr. Kübler allein von der Stadt Dresden ca. 20 Mio. Euro an, seiner Meinung zu Unrecht gezahlter, Gewerbesteuer inklusive Verzugszinsen. Das Finanzamt Dresden weigert sich den Medienberichten zufolge jedoch, die Steuern auf sogenannte Scheingewinne zurückzuzahlen und erhält dafür Rückendeckung von der Landesdirektion und dem sächsischen Finanzamt. Somit ergibt sich die wohl nur schwer nachvollziehbare Situation, dass die Infinus Manager zwar einerseits strafrechtlich wegen einem illegalen Schneeballsystem angeklagt sind, der Vorgang steuerrechtlich jedoch vollkommen in Ordnung ist und der Staat daran noch gut verdient.

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen dürften die weiteren Verhandlungstage in dem Fall äußerst spannend und interessant werden. Wir werden weiter darüber berichten. (ahu)