Rezessions-Gegengift im Sonderangebot

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Schon seit mindestens einem Jahr spekuliert die Welt darüber, wann die nächste große Rezession über uns hereinbricht. Lange Zeit haben wir in Deutschland davon nichts gemerkt. Doch jetzt warnt sogar die Bundesbank. Glücklicherweise gibt es ein Gegenmittel, und das auch noch zum Tiefpreis!

Die deutsche Wirtschaft ist 2019 im zweiten Quartal um 0,1 Prozent geschrumpft. Im Juni lag die industrielle Produktion 5,2 Prozent unter dem Vorjahresniveau – der größte Fall seit zehn Jahren. Einige Investoren hoffen nun, dass Deutschland endlich seine Angst vor einem Konjunkturprogramm verliert. Tatsächlich hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) letzte Woche verkündet, dass er im Falle einer Wirtschaftskrise 50 Milliarden Euro für ein Stimulus-Paket entbehren könne – das wären gigantische 1,4 Prozent des deutschen Bruttoinlandsproduktes (BIP).

Wenn nicht jetzt, wann dann?

Aufgepasst! Scholz sagte: im Falle einer Krise. Auf einer Veranstaltung am Tag der offenen Tür der Bundesregierung machte er deutlich, dass er für solche Maßnahmen aktuell keine Dringlichkeit sehe. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist erst nach Beginn einer Rezession zu Gegenmaßnahmen bereit. Es stellt sich bloß die Frage: Warum erst dann? Klar, die Schuldenbremse begrenzt die staatliche Neuverschuldung für den Bund auf 0,35 Prozent des BIP. Aber es wäre eine Überlegung wert, Neuverschuldung für bestimmte Investitionsmaßnahmen zu erlauben. Denn für Deutschland gibt es Konjunkturspritzen momentan im Sonderangebot! Die Regierung kann mit Staatsanleihen über 30 Jahre Laufzeit Geld zu Negativ-Zinsen beschaffen, d.h. günstiger geht es wohl kaum.

Dadurch würde Deutschland wahrscheinlich weiterhin die sogenannte Maastricht-Grenze des EU-Stabilitätspakts einhalten – trotz 50 Milliarden Euro-Investitionen in wirtschaftliche Anreize! Die Maastricht-Grenze legt die maximale Schuldenquote bei 60 Prozent des BIP fest. Im Jahr 2019 liegt Deutschland bei 58,75 Prozent, für 2020 erwartet das Finanzministerium 56,5 Prozent. Also genug Spielraum für entschlossene Investitionsmaßnahmen. Gleichzeitig sind den Zentralbanken die Hände gebunden, selbst aktiv zu werden und die Wirtschaft zu stimulieren. Die Zinsen können schließlich nicht viel weiter gesenkt werden.

Warum eine höhere Nachfrage jetzt dringen nötig ist und welche negativen Folgen ein Konjukturprogramm haben könnte, lesen Sie auf Seite 2