ÖKOWORLD zeigt Flagge und plädiert für mehr Menschsein

Zur Vorgeschichte: Die Rohre der umstrittenen Bayer-Kohlenmonoxid-Leitung verlaufen auf über 60 Kilometern Länge unter der Erde. Diese bis 2011 auf dem Gebiet der Städte Hilden, Langenfeld, Monheim, Erkrath und Ratingen verbaute und von Hunderttausenden angefeindete CO-Pipeline wird in Betrieb gehen. So hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster entschieden. Wie Presseberichten zu entnehmen ist, hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bereits im Januar 2017 eine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Düsseldorf zur Errichtung und zum Betrieb der CO-Pipeline vom 14. Februar 2007 zurückverwiesen. Das OVG hat im Berufungsverfahren die Klagen gegen die CO-Pipeline abgelehnt. Der Urteilsbegründung zufolge dient die Giftgasleitung „dem Wohl der Allgemeinheit“.

Zur Urteilsverkündung des OVG am 31.08.2020 nahm die Bürgerinitiative MUT e.V. Stellung wie folgt: „Das Urteil des OVG zur CO-Pipeline können die Bürger in NRW nur mit Zorn und Enttäuschung zur Kenntnis nehmen. Dies ist ein Schlag ins Gesicht von mehr als 100.000 durch die CO-Giftgaspipeline gefährdeten Anwohner. Wir gehen – trotz evtl. gegenteiliger Äußerung des OVG – davon aus, dass dieses Urteil im Lichte neuerer höchstrichterlicher Entscheidungen sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene nochmals intensiv abgeklopft wird. Dort ist man hinsichtlich der Gefahrenabwehr, der Umweltverträglichkeitsprüfung und auch der Öffentlichkeitsbeteiligung erheblich weiter. Insofern war dies heute für uns nicht das Finale, sondern der Start in weitere Runden.“

Unerträglich, gefährlich, unglaublich… Torsten Müller, Vorstand der ÖKOWORLD AG und gebürtiger Hildener, äußert sich bestürzt: „Wir finden das unerträglich, gefährlich, unglaublich und dumm. Als in Hilden ansässiges Unternehmen bestürzt uns dieses Thema schon seit vielen Jahren. Bereits im Jahr 2008 haben wir mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gegen die Pipeline demonstriert. Wir können nicht verstehen, wie leichtfertig hier mit einer Giftgasleitung umgegangen wird – und dann auch noch mit der fadenscheinigen Begründung „zum Wohl der Allgemeinheit“. Das Urteil des OVGs Münster ist eine Niederlage gegen das Menschsein!“

ÖKOWORLD unterstützt Klägerinnen und Kläger über eine Spende an die Bürgerinitiative MUT e.V. Alfred Platow, Vorstandsvorsitzender und Gründer, fügt hinzu: „Ich kann mich gut erinnern. Wir waren mit einigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bereits im Jahr 2008 auf einer Demo an der Walder Straße neben der Unterführung der A3 an der Mahnwache gegen die Kohlenmonoxid-Pipeline aktiv auf der Straße. Das aktuelle Urteil des OVG zur CO-Pipeline können die Bürgerinnen und Bürger in NRW nur mit großer Bestürzung und Fassungslosigkeit zur Kenntnis nehmen. Dies ist eine Zumutung und bedeutet Ängste für mehr als 100.000 durch die CO-Giftgaspipeline gefährdete Anwohnerinnen und Anwohner. Daher zeigen wir Flagge und Solidarität und unterstützen die Bürgerinitiative MUT e.V. mit einer Spende in Höhe von 5.000 Euro.“ Vorstand Torsten Müller erläutert weiter: „Die Bürgerinitiative MUT e.V., die sich für Leben und Unversehrtheit hunderttausender Anwohner einsetzt, ist entschlossen, weiter zu kämpfen und alle Klägerinnen und Klägerinnen weiter aktiv zu unterstützen. Davor ziehen wir unseren Hut.“

Im nächsten Schritt wird die ausführliche Urteilsbegründung abgewartet. Weitere konkrete Schritte gegen die CO-Pipeline sind aufgrund der Kommunalwahl allerdings erst später im September zu erwarten. (ah)