Italexit – Arrivederci Roma

Robert Halver

Die nächste Episode aus der Serie „Politische Verunsicherung“ steht mit dem italienischen Verfassungsreferendum am 4. Dezember kurz bevor. Die Absicht dieses Votums ist edel und gut: Eine verknöcherte Institution, Senat genannt, soll entmachtet werden, die sich im politischen Rom viel zu oft wie eine quer stehende Kuh im Stall aufführte und damit die Regierungsarbeit erschwerte. Jedoch hat Ministerpräsident Renzi den Erfolg dieser Abstimmung mit seinem politischen Schicksal verbunden. Aus einem relativ harmlosen Referendum hat er also ein hochpolitisches Renzirendum gemacht. Es ist zu einer Machtfrage zwischen dem regierenden Establishment der Euro-Befürworter und seinen oppositionellen Gegnern geworden.

Macht kaputt, was Euch kaputt macht

Überhaupt, nach dem Wahlsieg von Trump haben ihn die Referendumsgegner schnell zur Kühlerfigur auf ihrem „Fiat Populista“ gemacht. All das, was Italien schmerzt, schiebt man den Brüssel-Hörigen, den italienischen „Merkel-Marionetten“ und Kaputtspar-Verstehern in die Schuhe.

Leider ist die Liste der italienischen Schmerzen wirklich lang: Die Wirtschaft ist so schief wie der Turm von Pisa, die Banken so stabil wie Zabaglione, die Infrastruktur zerbröselt wie das Kolosseum, die Unternehmen sagen Ciao Italia, die Renten und der Arbeitsmarkt sind so wenig üppig wie eine Pizza Margherita und die Perspektive so wenig genießbar wie kalter Espresso. Ja, in Venedig tragen die Gondeln Trauer.

Italien, das Land, das Europa einst am meisten liebte, ist heute zu seinem größten Skeptiker geworden. Und so lassen die Umfragen kein positives Referendum erwarten. Bei Ablehnung wird Renzi zurücktreten und bis zu einer Neuwahl des Parlaments vermutlich im Frühjahr übergangsweise eine technokratische Regierung kommissarisch im Amt sein.

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