Droht der “Nexit”?

Mit spürbarer Nervosität blicken die Märkte auf eine Welle des Populismus, die Europa 2017 zu verschlingen droht. Nach Brexit und Trump markieren am 15. März die Niederlande den Auftakt des Wahljahres. Anna Stupnytska, Volkswirtin bei Fidelity International, hält einen weiteren Wahlschock mit anschließendem „Nexit“ zwar für unwahrscheinlich. Europa sieht sie aber dennoch vor großen Herausforderungen durch politische Unsicherheiten.

Das politische System der Niederlande – ein kurzer Abriss

Am 15. März werden die 150 Sitze in der Zweiten Kammer der Generalstaaten, der bedeutenderen der beiden Parlamentskammern, neu vergeben. Das in den Niederlanden geltende Verhältniswahlrecht bringt eine relativ große Zahl parlamentarischer Gruppierungen hervor, die sich zu einer Mehrheitsregierung zusammenfinden müssen. Für die künftige Regierung ist somit oft weniger die Anzahl der errungenen Sitze ausschlaggebend als vielmehr die Fähigkeit der Parteien, sich zu handlungsfähigen Koalitionen zusammenzuschließen. Seit 1946 dauerte es im Schnitt 89,5 Tage bis zur Unterzeichnung eines Koalitionsvertrags.

Aktuelle Umfragen sehen die populistische, EU-feindliche und ultrarechte PVV von Geert Wilders vor der regierenden VVD. Auch dürfte der jetzige Juniorpartner PvdA die meisten seiner 2012 gewonnenen 38 Sitze wieder einbüßen, während die einst dominierende CDA ihre Verluste aus dem Jahr 2010 nur schwerlich wettmachen wird.

Das Basisszenario ist pro europäische Integration

Unser Basisszenario einer Mitte-Rechts-Koalition unter Führung der VVD oder einer Mitte-Links-Koalition der SP unter Beteiligung von CDA, GL und D66 zeichnet sich durch eine breite Unterstützung der europäischen Integration aus. Wie auch immer die nächste Regierung zusammengesetzt ist: Ihre Vertreter werden vermutlich eine Reform der Europäischen Union anstreben, um den populistischen, europakritischen und immigrationsfeindlichen Stimmungen, von denen Geert Wilders PVV profitiert, zumindest etwas Wind aus den Segeln zu nehmen.

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