Die Realität schlägt zurück

Der Einzug von Donald Trump ins Weiße Haus weckte die Erwartung, dass er die Wirtschaft grundlegend erneuern würde. Doch nun muss der 45. Präsident der Vereinigten Staaten auf schmerzhafte Weise erfahren, dass sein Durchsetzungsvermögen in Washington auf eine harte Probe gestellt wird. Da hilft es auch nicht, dass die Republikaner im US-Kongress die Mehrheit haben.

Mittlerweile sind die Erwartungen bezüglich einer raschen Umsetzung der Steuerreform, der Deregulierung und der immensen Infrastrukturinvestitionen infolge politischer Ablehnung und administrativer Verzögerungen sukzessive gesunken.

Innen- und außenpolitische Kehrtwenden

Am besten veranschaulicht dies das Versagen der Regierung, Barack Obamas Gesundheitsreform (Affordable Care Act, "Obamacare") wieder abzuschaffen und zu ersetzen, was unter vielen konservativen Wählern Bestürzung auslöste. Weitere bekannte Beispiele sind die Bereiche Steuern und Infrastruktur, wo bislang nur wenig konkrete Fortschritte erzielt wurden. Ebenso stehen die zuletzt versöhnlichen Töne zum internationalen Handel in einem scharfen Kontrast zu den früheren protektionistischen Aussagen des Präsidenten.

Dieses Muster ist auch an der geopolitischen Front erkennbar. Bemerkenswert ist Donald Trumps Meinungsänderung bezüglich Einsätzen in Konfliktgebieten. So befahl er etwa einen Luftangriff auf Syrien und redete Klartext mit Nordkorea. Er ist zudem bereit, China in Handelsfragen entgegenzukommen, sofern die chinesische Regierung ihre nordkoreanischen Protegés zügelt. Dass das US-Finanzministerium davon abgesehen hat, China als Währungsmanipulator zu bezeichnen, wird als Verhandlungsmasse in einem größeren geopolitischen Pokerspiel genutzt. Ob Trump mit dieser von ihm gepflegten "Kunst des Deals" auf der geopolitischen Bühne erfolgreich sein kann, ist offen.

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