Deutsch-französische Allianz

Andreas Billmeier, Analyst der Legg-Mason-Tochter Western Asset Management, kommentiert den EU Recovery Fund:

„Der deutsch-französische Vorschlag ist ein bedeutender Schritt nach vorn in der europäischen Architektur der Institutionen. Würde er wie skizziert angenommen, hätte der auf Zuschüssen basierende Recovery Fund eine ähnliche Bedeutung, wie es der Marshall-Plan für die Empfängerländer Ende der 1940er-/Anfang der 1950er-Jahre war. Die Konzentration auf die am stärksten betroffenen Branchen und Regionen bietet Flexibilität bei der Finanzierung der Maßnahmen im ‚alten Europa‘ anstelle der üblichen Empfänger in Mittel- und Osteuropa im Rahmen der herkömmlichen Kohäsions- und Konvergenzrichtlinie.

Natürlich wird es Vorbehalte von den Mitgliedsstaaten geben, die sich auch gegen ‚Corona-Bonds‘ ausgesprochen hatten. Angesichts der ausdrücklichen Verpflichtung einer gerechten Besteuerung von Unternehmen und digitaler Wirtschaft, einige dieser Ausgaben im Laufe der Zeit wieder hereinzuholen, werden insbesondere Länder mit sehr wettbewerbsfähigen (Unternehmens-)Steuersystemen Einwände erheben. Dennoch ist entscheidend, dass Deutschland und Frankreich, gemeinsam der historische Motor des Fortschritts in der europäischen Integration, endlich wieder in die gleiche Richtung gehen, indem sie die Kreditaufnahmekapazität der Kommission um eine beträchtliche Größenordnung erhöhen. Nicht ganz Europas Hamilton-Moment, da die EU keine Schulden übernimmt, aber ziemlich nahe dran.“ (ah)