Bundesverdienstkreuz für Böhmermann

Der Fall Böhmermann entstand nach einem Fernsehbeitrag des deutschen Satirikers und Moderators Jan Böhmermann, der am 31. März 2016 in der ZDF-Sendung Neo Magazin Royale im deutschen Fernsehen ausgestrahlt und in der ZDFmediathek veröffentlicht wurde.

(fw/rm) Dort hatte Böhmermann unter dem Titel Schmähkritik ein Spottgedicht auf den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan vorgetragen. Eingeleitet und unterbrochen wurde der Vortrag von satirischen Hinweisen Böhmermanns, man wolle mit der Darbietung des Werkes zeigen, wie eine in Deutschland verbotene Schmähkritik aussehe. Das Gedicht wurde während des Vortrags simultan mit Untertiteln in türkischer Sprache übersetzt, die Vorrede und die Hinweise auf Verbot solcher Schmähkritik jedoch nicht. Das ZDF nahm die Sendung Neo Magazin Royale am 1. April aus seiner Mediathek und stellte stattdessen eine Fassung ohne das Gedicht online. Vorwürfe der Selbstzensur wies das ZDF mit Hinweis auf Qualitätsmängel des Beitrags zurück. Sowohl die Regierung der Türkei als auch Erdoğan selbst bekundeten ihr Strafverlangen und erstatteten Strafanzeige gegen Böhmermann, worauf die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren einleitete. Der umstrittene Beitrag war Thema eines Telefonats der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem türkischen Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu am 4. April 2016. Merkels Erklärung, dass es sich bei dem Beitrag nach gemeinsamer Ansicht um eine absichtliche Verletzung handele, wird in der deutschen Öffentlichkeit und Politik kontrovers diskutiert. Deutschland ist offenbar nicht mehr in der Lage, die antidemokratische Entwicklung in der Türkei deutlich zu kritisieren. Als bekannt wurde, dass die Türkei basierend auf § 103 StGB, Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten, einen Prozess gegen Böhmermann anstrebt, erhielten zahlreiche Juristen, Politiker und andere Kenntnis davon und wollen nun den Paragrafen abschaffen. Bundeskanzlerin Merkel kündigte am 15. April 2016 an, dass die Koalition noch in dieser Legislaturperiode ein Gesetz zur Abschaffung des § 103 StGB verabschieden werde. Aus diesem Grund forderte Grünenpolitiker, Jürgen Trittin das Bundesverdienstkreuz für den umstrittenen Satiriker Böhmermann. "Wenn jetzt die Geschichte Böhmermann am Ende zur Folge hat, dass dieser aus vordemokratischen Zeiten stammende Paragraph abgeschafft wird – ich finde, dann gehört er eigentlich nicht bestraft, dann gehört ihm eigentlich ein Bundesverdienstkreuz", sagte der ehemalige Fraktionsvorsitzende der Grünen am Montagabend in "Das Duell bei n-tv". Böhmermanns Gedicht hat 24 Verse im Paarreimschema; Strophen sind nicht zu erkennen. Es lehnt sich formal, insbesondere durch Metrum und Paarreim, an den Knittelvers an. Das im Präsens verfasste Werk besteht aus einer Aneinanderreihung verschiedener, überwiegend sexuell konnotierter Schmähungen, aber auch politischer Behauptungen zur Person Erdoğan und ist als Schmähkritik tituliert. (Quelle: Wikipedia)