"Aufgabe nicht erfüllt"

Nach fast zwei Jahren hat die Rentenkommission ihre Arbeit beendet. Nach Meinung des Deutschen Instituts für Altersvorsorge (DIA) hätte sie erst gar nicht anfangen brauchen.

Am 6. Juni 2018 war die aus Politikern, Vertretern von Sozialpartnern und Wissenschaftlern bestehende Rentenkommission angetreten um Wege zu einer nachhaltigen Sicherung und Fortentwicklung der Alterssicherungssysteme ab dem Jahr 2025 zu finden. Nach Meinung des DIA sucht man jedoch bislang vergeblich Vorschläge, die diesem Anspruch genügen. So plädiert das Gremium für eine Fortsetzung der doppelten Haltelinie und nennt jeweils einen Korridor für Beitragssatz und Rentenniveau. Hingegen wurde eine Festlegung über weitere Anpassungen beim Renteneintrittsalter auf das Jahr 2026 vertagt. Dann soll sich mit der Frage eines noch zu gründenden Alterssicherungsbeirates beschäftigen. Außerdem soll dann die Frage erörtert werden, ob und in welcher Weise eine Anhebung der Altersgrenze erforderlich und vertretbar ist. Die anderen Vorschläge erhalten laut DIA nicht viel Neues. So wird bspw. die angeführte Vorsorgepflicht für Selbständige nun schon in der dritten Legislaturperiode des Bundestages diskutiert. „Dafür hätte man nicht 22 Monate tagen müssen. Die Rentenkommission steht mit leeren Händen da“, kritisiert DIA-Sprecher Klaus Morgenstern, der der Rentenkommission ein vernichtendes Zeugnis ausstellt. „Aufgabe nicht erfüllt. Dieses knappe Fazit müsste die Rentenkommission heute bei der Vorstellung ihrer Ergebnisse ziehen, wenn sie ehrlich wäre.“ (ahu)